Ab wann brauche ich einen SiGe-Plan und einen SiGeKo?
Sobald auf der Baustelle Beschäftigte von mindestens zwei Arbeitgebern tätig sind, also ab zwei Gewerken verschiedener Firmen, hat der nach § 4 Verantwortliche einen oder mehrere geeignete Koordinatoren (SiGeKo) zu bestellen (§ 3 Abs. 1 BaustellV). Ein SiGe-Plan ist vor Einrichtung der Baustelle zu erstellen, wenn außerdem eine Vorankündigung zu übermitteln ist oder besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II der BaustellV ausgeführt werden (§ 2 Abs. 3 BaustellV).
Die Pflichten nach der Baustellenverordnung liegen beim Bauherrn. Nach § 4 BaustellV hat er die Maßnahmen nach § 2 und die Bestellung der Koordinatoren nach § 3 Abs. 1 Satz 1 zu treffen, es sei denn, er beauftragt einen Dritten, diese Maßnahmen in eigener Verantwortung zu treffen. Der Bauherr oder der beauftragte Dritte wird durch die Beauftragung geeigneter Koordinatoren nicht von seiner Verantwortung entbunden (§ 3 Abs. 1a BaustellV). Der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen (§ 3 Abs. 1 BaustellV). Welche Qualifikation ein geeigneter Koordinator braucht, beschreibt die RAB 30.
Der Verantwortliche muss der zuständigen Behörde spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung übermitteln, wenn die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der Baustelle mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder wenn der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet (§ 2 Abs. 2 BaustellV). Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen.
Zu den besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II gehören unter anderem Arbeiten mit Verschüttungsgefahr in Gräben von mehr als 5 m Tiefe und Arbeiten mit Absturzgefahr aus mehr als 7 m Höhe. Inhalt und Form des SiGe-Plans beschreibt die RAB 31. Sind alle Beschäftigten für denselben Arbeitgeber tätig, muss der Verantwortliche diesen Arbeitgeber vor Einrichtung der Baustelle über die Umstände auf dem Gelände unterrichten, die in einen SiGe-Plan einzubeziehen wären (§ 2 Abs. 4 BaustellV).
Bist du nicht der Bauherr und nicht der beauftragte Dritte, musst du den SiGe-Plan nicht selbst aufstellen. Deine Pflichten als Arbeitgeber nach dem Arbeitsschutzgesetz, insbesondere die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG, bleiben unberührt.
Dieser Text ist keine Rechtsberatung. Die Verantwortung für die Gefährdungsbeurteilung, die festgelegten Maßnahmen und ihre Umsetzung bleibt bei dir als Unternehmer.
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